Archiv
| 22.06.2010, 18:34 Uhr |
Brief aus Straßburg im Juni 2010
Liebe Leserin, lieber Leser,
die vergangene Plenarwoche in Straßburg war an strittigen Themen kaum zu überbieten. So haben wir uns nicht nur in einer schwierigen Abstimmung den Fragen der Lebensmittelkennzeichnung gewidmet, sondern z.B. auch über die Einrichtung eines europäischen integrierten Schienennetzwerkes gestritten und über die Aufnahme Estlands in die Eurozone debattiert.
|
| 03.06.2010, 10:49 Uhr |
Brief aus Straßburg im Mai 2010
Liebe Leserin, lieber Leser,
dieser Straßburgbrief erreicht Sie spät und aus Brüssel: Direkt im Anschluss an das Mai-Plenum stand für mich nämlich eine umfangreiche Tagung des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei in Istanbul auf dem Programm, so dass alles Andere zunächst einmal zurückstehen musste.Nachfolgend also einige Erläuterungen zu Beschlüssen unseres Mai-Plenums:
|
| 28.04.2010, 13:38 Uhr |
Brief aus Straßburg im April 2010
Liebe Leserin, lieber Leser,
ein strahlend blauer Himmel begrüßte uns am Montag in Straßburg - allerdings fand sich nur etwa die Hälfte der Abgeordneten ein. Die Aschewolke über Europa hinderte auch etwa 350 Europaabgeordnete an der Anreise nach Frankreich. Bis Montagabend war unklar, wie das Parlament damit umgehen sollte, denn wir dürfen keine Straßburg-Plenarwoche ausfallen lassen. Dann aber wurde ein guter Kompromiss gefunden: Die Sitzung fand statt, aber wegen der hohen Fehlzahl wurden nicht abgestimmt. So konnten wie verhindern, dass die Entscheidungen im Nachhinein vielleicht als undemokratisch in die Kritik geraten wären. Die Abstimmungen werden in einer zusätzlichen Plenar-tagung des Europäischen Parlaments am 5. und 6. Mai 2010 in Brüssel nachgeholt. Allerdings muss dann sichergestellt werden, dass unsere britischen Kolleginnen und Kollegen noch rechtzeitig zur Stimmabgabe bei ihrer nationalen Wahl am 6. Mai heimreisen können! Trotz der außergewöhnlichen Umstände blieben viele wichtige Punkte zur Aussprache auf der Tagesordnung. Dazu gehörten unter anderem die Vorstellung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie eine Aussprache über den umstrittenen Austausch von Fluggast- und Bankdaten mit den USA (PNR und SWIFT).
|
| 19.03.2010, 11:11 Uhr |
Brief aus Straßburg im März 2010
Liebe Leserin, lieber Leser,
immer wieder wird "Brüssel" Bürgerferne und soziale Kälte vorgeworfen. Dass dies ein unhaltbares Vorurteil ist, konnten wir wieder einmal in der März-Plenartagung unter Be-weis stellen. So stand unter anderem der Bü-rokratie-Abbau für europäische Kleinstunternehmen, also insbesondere für kleine Handwerksbetriebe, auf der Tages-ordnung, was diesen personelle und finanzi-elle Entlastung bringt. Auch eine finanzielle Unterstützung für die entlassenen Mitarbei-ter von Karmann waren Bestandteil der Sit-zung. Außenpolitisch ging es vor allen Din-gen um eine Bestandsaufnahme der europäi-schen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, innenpolitisch um einen Bericht, der den Status von Personen mit einem Langzeit-Visum verbessern soll.
|
| 12.02.2010, 14:35 Uhr |
Brief aus Straßburg im Februar. 2010
Liebe Leserin, lieber Leser,
in dieser Februar-Plenartagung standen wegweisende Abstimmungen auf der Tages-ordnung des Europäischen Parlaments (EP): Nachdem ein neues Rahmenabkommen zu den Beziehungen unseres Parlaments zur EU-Kommission geschlossen worden war, wählten wir die 26 Kommissare der neuen Kommission. Mit großer Mehrheit wurde eine sehr kritische Stellungnahme zur Situa-tion in der Türkei angenommen. Und mit seiner Ablehnung des SWIFT-Abkommens über den Datenaustausch mit den USA übte das EP erstmals sein neues, im Lissabon-Vertrag verankertes Vetorecht aus.
|
| 30.01.2010, 09:48 Uhr |
Brief aus Straßburg im Januar 2010
Liebe Leserinnen und Leser,
nach der Weihnachtspause startete das Europäische Parlament am 11. Januar mit einer Fraktionswoche in Brüssel wieder in die Sitzungsperiode und hielt nun die erste Plenarwoche 2010 in Straßburg ab. Auf der Tagesordnung standen die weitere Anhörungen der Kandidaten für Kommissarspositionen, eine Aussprache zum Demokratisierungsprozess in der Türkei, die Wahl des Europäischen Bürgerbeauftragten sowie das Tätigkeitsprogramm der spanischen Ratspräsidentschaft.
|
| 18.12.2009, 12:33 Uhr |
Briefe aus Straßburg im Dezember 2009
Liebe Leserin, lieber Leser,
auch die letzte Plenarwoche in diesem Jahr war inhaltsreich. Auf der Agenda standen unter anderem die Abstimmung über den Haushalt 2010, die Ergebnisse der Ende des Jahres auslaufenden schwedischen Ratspräsidentschaft, eine "Transparenzinitiative", der Klimagipfel in Kopenhagen, das Stockholm-Programm, die Umsetzung des gerade in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon und die Verleihung des Sacharow-Preises für geistige Freiheit.
Schwedische Ratspräsidentschaft
|
| 30.11.2009, 12:51 Uhr |
Brief aus Straßburg im November 2009
Liebe Leserin, lieber Leser,
in der November-Plenarwoche in Straßburg befassten wir uns u.a. mit dem
europäischen Telekommunikationsrecht, dem so genannten „Stockholmer
Programm“ über die Zusammenarbeit in Fragen der Justiz- und Innenpolitik. der Stellungnahme des Parlaments zu den anstehenden Klimaverhandlungen in Kopenhagen und mit der Erweiterungsstrategie der Kommission für 2009.
Außerdem wurde Philippe Lioret für seinen Film "Welcome" mit dem diesjährigen LUX-Filmpreis ausgezeichnet. Dieser Preis wird seit 2007
durch das Europäische Parlament verliehen und zeichnet Filme aus, die in
besonderer Weise die europäischen Werte, kulturelle Vielfalt und den
europäischen Integrationsprozess veranschaulichen.
|
| 22.10.2009, 16:18 Uhr |
Briefe aus Straßburg im Oktober 2009
Liebe Leserin, lieber Leser,
in der Oktober-Plenarwoche befassten wir uns u.a. mit der Kontrolle des Schengen-Systems, der Errichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes, den für Dezember geplanten Klimaverhandlungen in Kopenhagen, dem Haushalt 2010 und der Unterstützung für ehemalige Mitarbeiter des Nokia-Werks Bochum. Außerdem gab der Parlamentspräsident Jerzy Buzek die russische Menschenrechtsorganisation "Memorial" als diesjährigen Sacharow-Preisträger bekannt. Die Verleihung des Sacharow-Preises für geistige Freiheit ist für den 16. Dezember dieses Jahres geplant. Das Europäische Parlament verleiht den Preis seit 1988 jährlich an Persönlichkeiten, die gegen Intoleranz, Fanatismus und Unterdrückung kämpfen.
|
| 19.09.2009, 14:50 Uhr |
Brief aus Straßburg im September 2009
Liebe Leserin, lieber Leser,
natürlich werde ich auch in dieser neuen Legislaturperiode regelmäßig meinen "Brief aus Straßburg" verschicken. Nach den europäischen Verträgen ist die Stadt Straßburg der offizielle Sitz des Europäischen Parlaments (EP), an dem in zwölf Wochen pro Jahr Plenartagungen stattfinden müssen. Hier kommt dann also das ganze Plenum zusammen, um über alle Gesetzesentwürfe, Entschließungen, Stellungnahmen etc. abzustimmen, die wir in den Wochen und Monaten zuvor in Brüssel ausgearbeitet haben. Mein Straßburgbrief soll Sie über interessante und wichtige Beschlüsse und Ereignisse informieren.
|
|
|
|
